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Vor 25 Jahren: Ende des Warschauer Paktes

Der nicht namentlich genannte Autor befasst sich in dem von uns rezensierten Essay mit der Geschichte des Warschauer Paktes.
von Elke Sieber (07.07.2016)

Vor 25 Jahren: Ende des Warschauer Paktes, in: http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/223801/1991-ende-warschauer-pakt, 30.03.2016.

Der nicht namentlich genannte Autor befasst sich in seinem Essay mit der Geschichte des Warschauer Paktes.

Er beschreibt, dass als Reaktion auf die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik und deren Aufnahme in die NATO 1955 auch in den Ostblockstaaten ein Militärbündnis gegründet wurde. Am 14. Mai 1955 wurde von acht Ostblockstaaten in Warschau das Bündnis besiegelt und deshalb als Warschauer Pakt bezeichnet. Neben der Sowjetunion gehörten dem Bündnis die sozialistischen Staaten Rumänien, Polen, Bulgarien, Tschechoslowakei, Ungarn, die DDR und Albanien an, das allerdings 1968 wieder aus dem Vertrag austrat.

Im Artikel 4 des Vertrages verpflichteten sich die Bündnispartner dazu, sich gegenseitig im Falle eines bewaffneten Überfalls in Europa militärisch zur Seite zu stehen. Das Vereinte Oberkommando hatte dabei stets die Sowjetunion inne. Damit befehligte sie sowjetische Streitkräfte in verschiedenen Ostblockstaaten und auch die NVA der DDR.

Deutlich wurde die sowjetische Dominanz mit dem Einmarsch 1956 bei den Aufständen in Ungarn. Dort setzte sie die reformkommunistische Regierung ab, die aus dem Warschauer Pakt austreten wollte. Dasselbe geschah erneut 1968 in der Tschechoslowakei. Ebenfalls 1968 wurde die Breschnew-Doktrin verkündet, die der Sowjetunion fortan das Recht einräumte bei einer „Gefährdung des Sozialismus“ in den Mitgliedsstaaten zu intervenieren.

Über bilaterale Abkommen baute die Sowjetunion außerdem zwischen 1964 und 1972 die Stationierung ihrer Streitkräfte in den Mitgliedsstaaten aus.

Der Warschauer Pakt schlug darüber hinaus vor, die politische Zusammenarbeit der beiden Blöcke zu regeln, indem eine europäische Sicherheitskonferenz einberufen werden sollte. Stieß dies auch erst im Westblock auf Ablehnung, so ebneten die Ostverträge und das Vier-Mächte-Abkommen über den Status Berlins den Weg für die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von 1975. Die Schlussakte von Helsinki schrieb die territoriale Integrität und die Unverletzlichkeit der Grenzen fest, allerdings waren auch einige Zugeständnisse von Seiten der Sowjetunion vonnöten.

Nach dem Mauerfall begannen bereits 1990 sowjetische Truppen aus den Staaten des Warschauer Paktes abzuziehen. Der 1992 in Kraft getretene Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) reduzierte bis zum Ende des Jahrzehnts in großem Umfang die konventionellen Waffensysteme in Ost und West.

Heute sind außer Russland alle Gründungsstaaten des Warschauer Paktes der NATO beigetreten. Diese „Osterweiterung“ führt immer noch zu Auseinandersetzungen zwischen NATO und Russland.


 

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